Bremerhaven

Moin aus Bremerhaven.

Das ist meine Stadt, hier bin ich Zuhause.
Als gewählter Vertreter von BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN vertrete ich Deine Interessen in der Stadtverordnetenversammlung und in den Ausschüssen. Das sind meine Schwerpunkte.

"Ich mache Bremerhaven zur echten Klimastadt. Versprochen."

Wir brauchen nicht weniger, sondern deutlich mehr Engagement in Sachen Klimaschutz. Gerade unserer Stadt bieten sich hier, auch aufgrund unserer hervorragenden Bedingungen durch eine breite Wissenschaftslandschaft, diverser Institute und unserer Hochschule sehr gute Möglichkeiten, um zu einem echten Leuchtturm beim Thema Klimaschutz zu werden. Der Begriff Klimastadt ist dabei ein echtes Pfund und darf nicht nur als nettes Anhängsel auf den Briefköpfen missbraucht werden. Greenwashing hat in unserer Stadt keinen Platz.

Um zu einer Klimastadt zu werden, bedarf es gemeinsamer Anstrengungen aller Akteure, die aktive Umsetzung der vielen guten Ideen und Ansätze sowie die Bereitstellung und Einrichtung der richtigen und vor Allem wirksamen Instrumente durch Politik und Verwaltung. Wir brauchen dafür einen umfassenden und konkreten Klimaschutzplan für unsere Stadt, in dem Ziele und Zeitraum konkret festgeschrieben werden.

Am Klimawandel wird auch Bremerhaven nicht vorbeikommen. Mehr denn je ist es von daher wichtig, bei allen Projekten diesen Aspekt ganz nach vorne zu stellen. Der zunehmenden Versiegelung von Flächen in unserer Stadt und der damit oftmals einhergehenden Zerstörung zum Teil auch hochwertiger Naturflächen muss Einhalt geboten werden.

Und wir müssen anfangen, unseren Worten auch konkrete Taten folgen zu lassen.
Drei Dinge liegen mir dabei besonders am Herzen:

• Wir brauchen eine echte Verkehrswende. Bremerhaven muss sich von der Autostadt und einer rückwärtsgewandten Verkehrspolitik, die ja sprichwörtlich aus dem letzten Jahrhundert stammt, verabschieden. Für brauchen ein modernes Verständnis von Mobilität durch mehr und sicheren Radverkehr, mehr Platz für Fußgänger, einen besseren und vor Allem intelligenteren ÖPNV. Öffentliche Räume müssen wieder zu Plätzen der Begegnung werden, das steigert auch die Attraktivität unserer Stadt.

• Was für Mobilität geht, gilt für Energieversorgung bei Gebäuden noch umso mehr. Wenn wir die Mobilität offensiv umstrukturieren, entwickeln sich dadurch Potentiale auch für die Sektoren Energie, Wärme und Industrie. Für einen Wissenschafts- und auch für einen Wirtschaftsstandort bietet sich hier unglaubliches Potential. Projekte zur autarken Energieversorgung aus Windkraft unter Nutzung von Speichertechnologien wie der Zukunftstechnologie Wasserstoff und Brennstoffzelle könnten Bremerhaven zum Leuchtturm der Energiewende machen. So könnte beispielsweise ein Energie- und Technologiepark entstehen, der Strahlkraft über die Stadtgrenzen hinaus entfaltet. Davon würden insbesondere die Wissenschaft und die Wirtschaft profitieren. Damit einhergehend würden viele Arbeitsplätze für Facharbeiter*Innen und Wissenschaftler*Innen entstehen und so der Stadt einen Schub nach vorne bringen.

• Nachhaltigkeit ist der Schlüssel der Zukunft. Eine moderne und auf die Zukunft ausgerichtete Wirtschaftspolitik umfasst insbesondere auch ökologische Aspekte. Ich möchte Nachhaltigkeit endlich in den Mittelpunkt unseres Handelns stellen. Ich könnte mir gut vorstellen für Bremerhaven – oder besser noch mit unseren Nachbargemeinden – einen Nachhaltigkeitsrat zu gründen.

„Eine Stadt entwickelt man nur zusammen mit ihren Bürgern*Innen. Nicht ohne sie. Und schon gar nicht gegen sie."

Wenn wir unsere Stadt nach vorne bringen wollen, dann geht das nur gemeinsam. Eine Politik nach Gutsherrenart ist da völlig Fehl am Platze. Moderne und zeitgemäße Stadtentwicklung schließt Bürgerinteressen ein. Wir brauchen eine Kultur des Miteinander und damit eine Stärkung unserer demokratischen Kultur in unserer Stadt.

Die Direktwahl des Oberbürgermeisters und eine an die Legislaturperiode angepasste Amtszeit der Dezernenten, eine Stärkung der Stadtteilkonferenzen, weniger Hürden bei Bürgerentscheiden und Bürgerbeteiligung von Anfang an sind hierbei wichtige Säulen. Echte Bürgerbeteiligung stärkt das Vertrauen in Politik und Verwaltung und das muss in einer Stadt mit niedriger Wahlbeteiligung erklärtes Ziel sein.

Schon zu Beginn von jedweden städtischen Projekten ist eine umfangreiche und vor Allem weit über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Bürgerbeteiligung zwingend. Dabei muss nicht jeder Einwand zum Tragen kommen. Aber jeder Einwand ist zunächst einmal berechtigt gehört und wahrgenommen zu werden. Nur so und in Verbindung mit einem ergebnisoffenen und transparenten Verfahren können politische Prozesse und Verwaltungshandeln durch die Bürger*Innen nachvollzogen werden.

Unser Platz in der Stadt ist beschränkt. Von daher gilt es, nicht nur eine, sondern im besten Fall gleich mehrere Alternativen bei Projekten zu entwickeln. Dabei darf es keine Denkverbote geben. Gerade deshalb ist die Einbeziehung der verschiedensten Gruppen aus der Stadtgesellschaft wichtig. Und wenn es dabei zu Diskussionen und auch einmal zu Verzögerungen kommt, ist das hinnehmbar.

Stadtentwicklung darf nicht nur kurz-, sondern muss auch mittel- und langfristig betrachtet werden. Sie darf zudem nicht nur wirtschaftlichen - und dabei schon gar nicht einigen wenigen - Interessen unterliegen, sondern sie muss auch und gerade in Bremerhaven die sozialen und kulturellen Aspekte viel stärker als bisher berücksichtigen.

Stadtverordneter für die Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Bremerhaven seit 05/2019

• Sprecher im Ausschuss für öffentlicher Sicherheit
• Sprecher im Ausschuss für Sport und Freizeit
• Mitglied im Bau- und Umweltausschuss
• Mitglied im Finanz- und Wirtschaftsausschuss